Coronaregelungen für die außerschulische Bildung

Die Hessische Landesregierung hat die bestehende Coronavirus-Schutzverordnung für vier Wochen verlängert (16.09.2021 bis 14.10.2021) und an die Neuregelungen im Bundesinfektionsschutzgesetz angepasst.

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Für außerschulische Bildungsangebote gelten nach wie vor diese Vorgaben:

§ 15 CoSchuV: "Bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen, soweit diese auf die Teilnahme an Nichtschülerprüfungen vorbereiten, sowie bei kulturpädagogischen Angeboten der Museen, Theater und ähnlicher Einrichtungen für einzelne Gruppen oder Klassen der Kindertagesstätten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen, sind die Empfehlungen des Robert KochInstituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten. Satz 1 gilt entsprechend bei Ausbildungsangeboten, beispielsweise der Referendarausbildung, Angeboten der beruflichen Bildung, Lehrgängen der außerbetrieblichen und betrieblichen Berufsbildungseinrichtungen, der überbetrieblichen Bildungseinrichtungen, der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst, der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis."
 

Bei außerschulischen Bildungsangeboten sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten muss der Unterricht so erfolgen, dass die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich beachtet werden.

Eine Gruppenobergrenze besteht in Einrichtungen nicht. Auch eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände gibt es nicht, die Einhaltung wird gleichwohl dringend empfohlen.

In geschlossenen Räumen ist eine medizinische Maske bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen (vgl. § 2 Nr. 14). Die Verpflichtung besteht nicht für Lehrende in Lehrveranstaltungen an außerschulischen Bildungseinrichtungen und Beteiligte an Prüfungen, soweit ein Hygienekonzept neben den einzuhaltenden Abständen und dem regelmäßigen Luftaustausch Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske vorsieht.

Die Ausbildung in Betrieben sowie die außer- und überbetriebliche Ausbildung von Auszubildenden ist unter Berücksichtigung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sowie den Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 14) zulässig. Die Erstellung und Umsetzung eines Abstands- und Hygienekonzepts (vgl. § 5) und die Kontaktdatenerfassung (vgl. § 4) wird dringend empfohlen.

Der praktische Fahrunterricht an Fahrschulen sowie die Abnahme der praktischen Fahrprüfung ist gestattet. Das Tragen einer Medizinischen Maske wird dringend empfohlen, da das Abstandsgebot im praktischen Teil des Fahrunterrichts nicht eingehalten werden kann.

Für die Teilnahme an Prüfungen außerschulischer Bildungseinrichtungen in Schulgebäuden gelten die Regelungen des § 13 Abs. 1 entsprechend.



Für Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gelten gesonderte Regeln, z.B. der Negativnachweis. Diese sind in der CoSchuV bzw. in den Auslegungshinweisen nachzulesen. § 33 Nr. 3 IfSG betrifft auch Schulen für Erwachsene und Fachschulen sowie Berufsschulen, die überwiegend von volljährigen Schülerinnen und Schülern besucht werden.

 

Was gilt für den Arbeitsschutz?

    Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde angepasst und gilt bis zum 24.11.2021 weiter.

    Pflichten des Arbeitgebers:

    • Kontaktreduzierung im Betrieb auf das notwendige Minimum, Zusammenkünfte möglichst digital abhalten
    • betriebliches Hygienekonzept
    • Testangebot zweimal wöchentlich
    • Bereitstellung Mund-Nasen-Schutz oder Atemschutz, wenn nötig
    • Aufklärung der Beschäftigten zu Risiken von Covid
    • Freistellung für die Impfung

    Aktuelle SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und mehr Infos beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales
     

    Konkretere Anforderungen an den Arbeitsschutz für Arbeitgeber:

    SARS-CoV-2- Arbeitsschutzregel

    Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger
     



    Empfehlungen für den Arbeitsschutz in Bildungseinrichtungen:

    • Richten Sie einen internen Krisenstab ein, z.B. mit der Einrichtungsleitung, Sicherheitsbeauftragten, Ausbilder*innen bzw. weiteren Beschäftigten. 
    • Führen Sie eine Gefährdungsbeurteilung durch oder aktualisieren Sie die bestehende Gefährdungsbeurteilung.
    • Lassen Sie sich bei diesen Schritten durch den Betriebsarzt oder die Betriebsärztin und die Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützen.
    • Stimmen Sie sich mit ihrem zuständigen Gesundheitsamt ab, welche Maßnahmen zu treffen sind im Zusammenhang mit Risikogruppen und auftretenden Verdachtsfällen.

    Beziehen Sie folgende Bereiche in die Umorganisation mit ein:

    • Räumlichkeiten
    • Unterrichts- und Lehrformen
    • Gruppengrößen
    • Personalbedarf
    • Lehr- und Pausenzeiten
    • Verkehrswege, Zugang zu Gebäuden
    • Büro- und Ausbilderarbeitsplätze

    Ermöglichen Sie regelmäßige Handhygiene an einem Waschbecken in räumlicher Nähe. Informieren Sie durch Aushänge über Verhaltens- und Hygieneregeln. Achten Sie auf regelmäßige Reinigung der Räume, Kontaktflächen und verwendeten Materialien. Lüften Sie die Räume regelmäßig intensiv, bevorzugen Sie wenn möglich Kontakte im Freien. Achten Sie auf Hygienemaßnahmen wie den Mindestabstand, Hust- und Niesetikette, Vermeiden von Körperkontakt. 

    Unterweisen Sie Ihre Beschäftigten und vor allem die Ersthelfer*innen regelmäßig über die Regelungen in Verbindung mit dem Coronavirus.

    Detailierte Handlungshilfen für Ihr Hygienekonzept:

    Hinweise der Gesetzlichen Unfallversicherung zur Gefährdungsbeurteilung und Hygiene im Betrieb während der Coronavirus-Pandemie

    Handlungshilfen für private Bildungseinrichtungen

    Handlungshilfen für Unternehmen der beruflichen Bildung

    Infos des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

    FAQs für Bildungsanbieter

    Mehr Links und Handlungshilfen zu Corona

    Sie haben Fragen?

    Hessenweite Hotline für Fragen und Informationen zum Corona-Virus: 0800 555 4666 oder alternativ 0611 32 111 000 (für Anrufe aus dem Ausland statt 0 bitte 0049 vorwählen). Fragen zu Gesundheit und Quarantäne: Montags von 8 bis 20 Uhr und dienstags bis sonntags von 9 bis 15 Uhr. Weitere Fragen und Informationen zum Corona-Virus: Montags bis donnerstags von 8 bis 17 Uhr, freitags 8 bis 15 Uhr. Oder per E-Mail an buergertelefon@stk.hessen.de



    Informationen für Mitgliedseinrichtungen:

    Kerstin Zappe
    Projektleiterin INVITE WISY@KI

    069 9150129-13
    E-Mail schreiben

    Jennifer Tork M.A.
    Projektleiterin Zertifizierung von Weiterbildungs- und Beratungseinrichtungen

    069 9150129-14
    E-Mail schreiben